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   VerfG Brandenburg, 21.01.2010 - VfGBbg 12/09 EA   

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https://dejure.org/2010,24811
VerfG Brandenburg, 21.01.2010 - VfGBbg 12/09 EA (https://dejure.org/2010,24811)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 21.01.2010 - VfGBbg 12/09 EA (https://dejure.org/2010,24811)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 21. Januar 2010 - VfGBbg 12/09 EA (https://dejure.org/2010,24811)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begründung subjektiver Rechte des Einzelnen oder einer gesellschaftlichen Gruppe gegen den Staat auf Schutz der Kunst oder der Kulturdenkmäler aus Staatszielbestimmungen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2010, 337
  • NVwZ-RR 2010, Nr. 9, 337
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • VerfG Brandenburg, 14.12.2000 - VfGBbg 62/00

    Rechtsschutzbedürfnis; Staatszielbestimmung

    Auszug aus VerfG Brandenburg, 21.01.2010 - VfGBbg 12/09
    Vielmehr handelt es sich um Staatszielbestimmungen, d.h. um Verfassungsnormen, die dem Staat lediglich eine objektivrechtliche Verpflichtung auferlegen, sein Handeln (auch) an dem betreffenden Staatsziel auszurichten (so zu Art. 34 Abs. 2 LV bereits Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Beschluss vom 14. Dezember 2000 - VfGBbg 62/00 EA -, www.verfassungsgericht.brandenburg.de; vgl. zu Art. 34 Abs. 2 und 3 LV auch Ernst, in: Lieber/Iwers/Ernst, Verfassung des Landes Brandenburg, EL 2008, 4.-6. zu Art. 34 und Iwers, Entstehung, Bindungen und Ziele der materiellen Bestimmungen der Landesverfassung Brandenburg (II), S. 543).
  • VerfG Brandenburg, 20.05.2010 - VfGBbg 21/10

    Ernst-Thälmann-Gedenkstätte; Denkmal; Grundrecht; Staatsziel

    Die Beschwerdeführer seien nicht beschwerdebefugt, so das Verfassungsgericht in seinem Beschluss vom 21. Januar 2010 (VfGBbg 54/09 und VfGBbg 12/09 EA, NVwZ-RR 2010, 337 = www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 20.05.2010 - VfGBbg 10/10

    Ernst-Thälmann-Gedenkstätte; Denkmal; Grundrecht; Staatsziel

    Die Beschwerdeführer seien nicht beschwerdebefugt, so das Verfassungsgericht in seinem Beschluss vom 21. Januar 2010 (VfGBbg 54/09 und VfGBbg 12/09 EA, NVwZ-RR 2010, 337 = www.verfassungsgericht.branden- burg.de).
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   VerfG Brandenburg, 28.05.2009 - VfGBbg 12/09   

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VerfG Brandenburg, 28.05.2009 - VfGBbg 12/09 (https://dejure.org/2009,37977)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 28.05.2009 - VfGBbg 12/09 (https://dejure.org/2009,37977)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 28. Mai 2009 - VfGBbg 12/09 (https://dejure.org/2009,37977)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • VerfG Brandenburg, 19.05.1994 - VfGBbg 6/93

    Keine Verletzung von Verf BB Art 47 Abs 2 und Art 52 Abs 4 durch den Erlaß eines

    Auszug aus VerfG Brandenburg, 28.05.2009 - VfGBbg 12/09
    Zu prüfen ist vielmehr allein, ob im Rahmen der Rechtsanwendung Grundrechte nicht oder nicht hinreichend beachtet worden sind und der Beschwerdeführer dadurch im Sinne des Art. 6 Abs. 2 Landesverfassung (LV) in einem in der Verfassung gewährleisteten Grundrecht verletzt worden ist (ständige Rechtsprechung des Landesverfassungsgerichts, s. nur Beschluss vom 19. Mai 1994 - VfGBbg 6/93, VfGBbg 6/93 EA -, LVerfGE 2, 105, 110).
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